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| Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online Shop "Steinreinigungsmittel.de" |
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der Firma
"Stone-Care Deutschland GmbH & Co.KG"
Geschäftsführer Frank Falla
Gablonzerstr. 4
76185 Karlsruhe
Tel. 0721/499 3444
Fax. 0721/499 3445
Steuer-Nr. DE143648477
Im Folgenden "Stone-Care" genannt
§ 1 Geltungsbereich
Das Unternehmen "Stone-Care" betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain STEINREINIGUNGSMITTEL.DE eine Homepage und bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich aus dem Bereich Pflege für Steine und Fliesen, und Zubehör zum Kauf über das Internet an.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehungen zur "Stone-Care", vertr. d. d. GF: Frank Falla, Sitz: Gablonzerstr. 4, 76185 Karlsruhe und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Änderungen, Ergänzungen oder widersprechende AGBs des Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch das Unternehmen "StoneCare".
Die AGBs können vom Kunden in den Arbeitsspeicher geladen werden und von dort ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter "http://www.steinreinigungsmittel.de/conditions.php" bzw. unter der E-Mail-Adresse "office[at]stone-care.de" in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Die Darstellung und Beschreibung der Produkte auf der o. g. Website stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Vor Versendung der verbindlichen Bestellung ermöglicht "Stone-Care" dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
(4) Der Abschluss des Kaufvertrages erfolgt erst mit der Bestätigung der Bestellung in Textform durch "Stone-Care" gegenüber dem Besteller oder mit Lieferung der Ware an den Kunden. "Stone-Care" ist bemüht, die Bestellung innerhalb von 48 Stunden zu bearbeiten und dem Kunden mitzuteilen, ob die Ware verfügbar ist.
§ 3 Service Hotline
"Stone-Care" stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche Montag bis Freitag, zwischen 9.00 Uhr und 18.00 zur Verfügung (0721/499 3444).
§ 4 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Irrtümer bleiben vorbehalten.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz "Stone-Care" als Bruttopreise (incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer) ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 5 Versandkosten
Die Versandkosten werden automatisch im Shop für das jeweilige Land berechnet. In welche Länder wir aktuell liefern, entnehmen Sie bitte unseren Liefer- und Versandkosten:
("www.steinreinigungsmittel.de/shipping.php") Weitere Länder sind auf Anfrage möglich.
Weiterhin bietet "Stone-Care" bei der Abnahme von großen Stückzahlen Rabatte an, die individuell vereinbart werden.
Wenn der Kunde die bestellte Ware an einem mit "Stone-Care" vereinbarten Ort in Karlsruhe abholt, entstehen keine Versandkosten. Der Abholtermin wird Ihnen in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Möglich sind Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung.
"Stone-Care" wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird "Stone-Care" dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) "Stone-Care" stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. "Stone-Care" liefert gegen Vorkasse oder PayPal oder Rechnungskauf über "paymorrow" (http://www.paymorrow.de). Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
Weiterhin behält sich "Stone-Care" vor (auf freiwilliger Basis seitens "Stone-Care"), Stammkunden Waren auf Rechnung zu liefern.
Bei Lieferung gegen Rechnung über "Stone-Care" sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung über "paymorrow" wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
(2) Preise auf Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Wird der Rechnungsbetrag beim Rechnungskauf über "Stone-Care" nicht innerhalb 30 (dreißig) Tagen nach Waren- und Rechnungserhalt bezahlt, tritt Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, soweit er Verbraucher ist, 5 Prozentpunkte über dem Basiszins p.a., soweit er Unternehmer ist, 8 Prozentpunkte über dem Basiszins p. a. zu bezahlen.
(4) Wird der Rechnungsbetrag beim Rechnungskauf über "paymorrow" nicht innerhalb 30 (dreißig) Tagen nach Waren- und Rechnungserhalt bezahlt, tritt Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. "paymorrow" übernimmt das Mahnwesen, falls ein Online-Käufer nicht innerhalb der Zahlungsfrist bezahlt und übergibt die Forderung bei erfolglosen Mahnwesen zum Inkasso an die coface Debitorenmanagement GmbH.
Der Online-Käufer erhält 5 Tage vor Ablauf der Zahlungsfrist einen Zahlungshinweis mit seinen Bankverbindungsdaten und dem offenen Rechnungsbetrag per E-Mail.
Nach Ablauf der Zahlungsfrist erfolgt postalisch die 1.Mahnung und es werden 3,00 EUR Mahngebühr berechnet. Sollte der Online-Käufer daraufhin nicht zahlen, erhält er eine 2.Mahnung mit einer weiteren Mahngebühr in Höhe von 3,00 EUR. In der 2. Mahnung wird der Online-Käufer auf die bei Nichtzahlung erfolgende Übergabe an das Inkassounternehmen informiert.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
"Stone-Care" behält sich das Eigentum an allen Waren, die an einen Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung vor. Soweit "Stone-Care" im Rahmen der Gewährleistung Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf "Stone-Care", bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits "Stone-Care" die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt, bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der "Stone-Care" erhält.
§ 8 Widerrufsbelehrung
(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
(2) Der Widerruf ist zu richten an:
"Stone-Care Deutschland GmbH & Co.KG"
Geschäftsführer Frank Falla
Gablonzerstr. 4
76185 Karlsruhe
Tel. 0721/499 3444 / Fax. 0721/499 3445
Mail: office[at]stone-care.de
§ 9 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobiern der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 10 Haftung
(1) Bei lediglich fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von "Stone-Care" auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Das gilt auch bei fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haftet "Stone-Care" bei fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei "Stone-Care" zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
(3) Schadenersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr nach Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn "Stone-Care" grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
§ 11 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass "Stone-Care" die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist "Stone-Care" die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 12 Datenschutz
"Stone-Care" wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
Zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zur Bonitätsprüfung übermitteln "paymorrow" oder von "paymorrow" beauftragte Partnerunternehmen im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung bei Anmeldung zum Rechnungskauf Ihre Adressdaten ggf. an Wirtschaftsauskunfteien zur Bonitäts- und Kreditprüfung. Dies sind in Deutschland folgende Institute:
- Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg, Tel.: +49 (0) 40 - 89 80 3 - 0, Fax: -777
- Deltavista GmbH, Kaiserstraße 217, D-76133 Karlsruhe, Tel.: +49 (0) 721 - 255 11 0, Fax: - 22
Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen "paymorrow" oder von "paymorrow" beauftragte Partnerunternehmen ggf. Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren von den genannten Instituten ab. Für diese Fälle stimmen Sie der Mitteilung Ihres Vor- und Nachnamens, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, sowie Ihres Geburtsdatums an die genannten Institute zu.
"paymorrow" stellt in diesem Zusammenhang sicher, dass sowohl die beauftragten Partnerunternehmen als auch die genannten Institute ihrerseits die Daten ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung verarbeiten und/oder nutzen.
Einwilligung zur Identitätsprüfung:
Ich willige ein, dass meine persönlichen Daten zum Zwecke der Identitätsprüfung an die SCHUFA (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden) übermittelt werden und die SCHUFA daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den von mir angegebenen Personalien in Prozentwerten sowie ggf. einen Hinweis auf eine zurückliegend bei der SCHUFA oder einem anderem Vertragspartner durchgeführte ausweisgestützte Legitimationsprüfung an Paymorrow GmbH zurück übermittelt. Paymorrow GmbH kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der von mir angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung meiner Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. "Stone-Care" und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Versionsnummer 1.3
Stand: 09/11
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